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Iran macht Zugestaendnise im Atomstreit

14 Mai

Am Montag wurden nach einer Marathon-Sitzung der drei Regierungsführer aus Brasilien (Luis Inacio Lula Da Silva), Iran (Mahmud Ahmadinedschad) und der Türkei (Recep Tayyip Erdogan) eine Vereinbarung in Teheran unterzeichnet, in der sich der Iran bereit erklärt, seine Urananreicherung – wie schon lange von den USA gefordert – auszulagern. Den entsprechenden Vertrag wird der Iran mit der Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien ausarbeiten. Diese Zugeständnis seitens des Irans ist sicherlich in weiten Bereichen den monatelangen Schlichtungsbemühungen der beiden Verhandlungspartner aus Brasilien und der Türkei zu verdanken.

Auch die zu erwartenden Sanktionen der anderen Atomsperrvertragspartner sind wohl in die erneuten Überlegungen und die letztendliche Entscheidung eingeflossen. Ob das Einlenken des Irans und seine Erklärung, nun doch schwach angereichertes Uran in die Türkei auszulagern, ernst zu nehmen sind, wird von vielen Beobachtern äusserst kritisch beurteilt. Es könne auch sein, das der Iran mit dieser Absichtserklärung nur Zeit gewinnen wolle, um weiter an seinem Atomprogramm arbeiten zu können.

Atomabkommen zwischen Russland und USA

11 Mai

Präsident Obama (USA) will durch das Abkommen gemeinsame Nuklearprojekte von Unternehmen beider Länder und den Verkauf von Atommaterial erleichtern. Bereits im Jahr 2007 hatte der frühere amerikanische Präsident G. Bush dem Ratifizierungsvertrag zugestimmt, ihn aber wegen des Krieges im Kaukasus wieder gestoppt. Präsident Obama begründet seine Bereitschaft mit der guten Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA in der Frage von Sanktionen gegen den Iran. Dieses Atomabkommen stärke die „gemeinsame Sicherheit und Verteidigung“ ihrer beider Länder.

Droht EON in Datteln eine „Investitionsruine“?

11 Mai

Der Bau des grössten, europäischen Steinkohlekraftwerks in Datteln liegt wegen Planungsmängeln aufgrund eines gerichtlich verhängten Baustopps weitgehend still. CDU und SPD sowie einige Lokalpolitiker aus Datteln hatten sich gegen den ausdrücklichen Protest der Grünen für die Vollendung des Kraftwerks ausgesprochen. Der Vorstandschef des Energiekonzerns EON – Johannes Teyssen – hofft nun trotz der Wahlniederlage von CDU und FDP weiter auf Unterstützung und erwartet, das auch die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke durch die Bundesregierung ermöglicht wird.

Atommeiler Biblis A läuft weiter

9 Mai

Der Energiekonzern RWE hat für die nächsten zwei Jahre Strommengen eines bereits stillgelegten Kraftwerks in Stade vom Konkurrenten EON gekauft. Damit soll verhindert werden, das das älteste Atomkraftwerk Deutschlands – Biblis A – vor einer endgültigen Entscheidung zur Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke abgeschaltet werden muss.

Bundesamt fuer Strahlenschutz genehmigt Atomtransport

5 Mai

Der Transport von elf Castoren mit radioaktivem Abfall nach Gorleben ist durch das Bundesamt für Strahlenschutz genehmigt worden. Das genaue Datum des Transportes stehe noch nicht fest, wahrscheinlich sei aber ein Termin im November, da die Genehmigung bis zum 31.12.2010 befristet ist. In Niedersachsen äusserten sowohl Atomkraftgegner als auch Mitglieder der Grünen und der Linken heftige Kritik an der Erteilung dieser Genehmigung.