Atomkonferenz in New York–Keine Atomwaffen im Nahen Osten

1 Jun

Alle 188 Teilnehmerstaaten der UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages in New York einigten sich auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, in der unter anderem die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten angestrebt wird. Auf einer Regionalkonferenz 2012, die von der UN, den USA, Russland und Grossbritannien einberufen werden soll, geht es um die Verdeutlichung , wie wichtig die Anerkennung des Atomwaffensperrvertrages generell ist und auch von den Staaten des Nahen Ostens durch deren Beitritt akzeptiert werden soll. China, USA, Frankreich, Grossbritannien und Russland verpflichten sich zur atomaren Abrüstung und wollen ihre Bemühungen zur Reduktion bis hin zur gänzlichen Abschaffung von Atomwaffen verstärken. Einen genauen Zeitplan gibt es jedoch noch nicht.
Von Nuklearwaffen bedrohte Länder ohne eigene Atomwaffen sollen durch internationale Vereinbarungen, die auf der Genfer Abrüstungskonferenz beschlossen werden, ausreichend geschützt werden. Der Verzicht auf Atomtests bis zur Ratifizierung des bestehenden Vertrags über das Verbot von Atomtests (Comprehensive Test Ban Treaty, CTBT) ist von allen Atommächten vereinbart. Die Produktion von spaltbarem Material soll verboten werden und in einem nicht „diskriminierenden, multilateralen und überprüfbaren“ internationalen Abkommen festgelegt werden.
Die Einhaltung der Verpflichtung zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen gelte für alle Mitgliedsstaaten, um auch weiterhin die Sicherheit garantieren zu können.
Unter der Leitung der Internationalen Atomenergiebehörde soll eine gemeinsame Entwicklung des atomaren Brennstoffkreislaufs multilateral diskutiert werden.
Nordkorea wird dringend ermahnt, unverzüglich erneut dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten
und die Garantieklauseln der Internationalen Atomenergiebehörde einzuhalten. Die vollständige Aufgabe seines Atomprogramms müsse entsprechend des Sperrvertrages überprüfbar sein.

No comments yet

Leave a Reply